Bei den Grünen*innen halst es wieder mal wendemäßig

Habt ihr alle euer Popcorn, Kinder?

Aus dem „Tagesspiegel“ über msn-network:

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Grüne fordern interne Debatte: Keine Toleranz für frauenfeindliche Migranten

Die Politikerinnen mahnen eine ehrliche Debatte an: Auch die Grünen müssten klar sein gegenüber Migranten, die ein „reaktionäres Frauenbild“ mitbrächten.

Wie umgehen mit männlichen Flüchtlingen, die Frauenrechte missachten? Mit allzu kritischen Tönen zum Thema Migration haben sich viele Grüne in den vergangenen Jahren zurückgehalten – aus Sorge, pauschale Vorurteile und fremdenfeindliche Ressentiments zu schüren.

Nun fordern zwei Bundestagsabgeordnete der Grünen von ihrer Partei ein „ehrliche Debatte“ über Integration ein: „Wir Grüne müssen klar genug sein gegenüber dem Teil der Migranten, die ein reaktionäres Frauenbild mitbringen – und daran festhalten“, schreiben Ekin Deligöz und Manuela Rottmann in einem gemeinsamen Diskussionspapier.

Auch die Befürworter der Einwanderungsgesellschaft müssten sich fragen, was für ein Frauenbild manche Gruppen hätten, die nach Deutschland kämen: „Eines nämlich, das die Nichtachtung von Frauen bis hin zur Ausübung von Gewalt zu legitimieren scheint.“ Dass Gewalt gegen Frauen durch deutsche Täter seit jeher ein gravierendes Problem sei, dürfe nicht dazu führen, dass man die Frage nach dem „eingewanderten Frauenbild“ gar nicht erst stelle. Die Grünen-Politikerinnen weisen darauf hin, dass die übergroße Mehrheit der Geflüchteten nicht kriminell sei. Gleichwohl begingen auch vor allem junge Geflüchtete erhebliche Gewalttaten.

Viele Geflüchtete kämen aus muslimisch geprägten Gesellschaften, die stark patriarchalisch geformt seien und keine Aufklärung, Säkularisierung, Frauenbewegung und sexuelle Revolution erlebt hätten, schreiben die Grünen-Politikerinnen. Wenn bestimmte Gruppen ihre Geringschätzung oder völlige Missachtung von Frauenrechten aus kulturell-religiösen Argumenten und Werten speisten, dann sei das nicht tolerierbar: „Wer dauerhaft in Deutschland leben will, muss sich von herabwürdigenden Frauenbildern lösen, welche Frauen als den Männern untergeordnet definieren.“

Dass dies natürlich für Männer jeglicher Herkunft gelte, müsse nur deshalb betont werden, weil in der Diskussion um Geflüchtete plötzlich Akteure ihr Interesse für die Belange von Frauen entdeckten, die den Einsatz für Frauenrechte ansonsten als „Genderwahn“ lächerlich machten.

Gewalt „mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgen“

Gewalt gegen Frauen müsse „mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden“, fordern Deligöz und Rottmann. Um Straftäter besser verfolgen und Frauen besser schützen zu können, müssten Polizei und Gerichte „personell wesentlich besser“ ausgestattet werden, heißt es in dem Papier weiter.

Zum Jahresbeginn hatte auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock gefordert, dass der Bund den Ländern in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld für Justiz-Personal zur Verfügung stellen müsse. Strafverfolgungsbehörden müssten außerdem allgemein besser geschult werden für den Umgang mit dem Thema Gewalt gegen Frauen.

Zugleich betonen die Abgeordneten, dass es das „falsche Signal“ wäre, Täter schwerer Gewalttaten ohne Prozess abzuschieben. Nur der Strafprozess genüge dem Strafbedürfnis des Staates und ermögliche die Aufarbeitung der Tat, auf die auch Opfer und deren Angehörige vertrauten.

Bessere Bedingungen für Integration

Die Grünen-Politikerinnen setzen sich außerdem dafür ein, bundesweit Gewaltschutzsysteme in allen Flüchtlingseinrichtungen einzuführen. Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften seien eine „besonders vulnerable Gruppe“. An diesem Ort machten Geflüchtete außerdem die erste Erfahrung damit, ob und wie konsequent Deutschland Frauen vor Gewalt schütze und Straftaten verfolgt würden.

Damit Integration gelinge, müsse aber auch die Mehrheitsgesellschaft Rahmenbedingungen schaffen, unter denen die neu Angekommenen sich ein neues Leben in Deutschland aufbauen könnten. Dazu gehört aus Sicht der Autorinnen mehr Autonomie in Alltagsdingen in den Sammelunterkünften, ein möglichst schneller Zugang zu Sprachkursen, die Verpflichtung zur Teilnahme an wertevermittelnden Integrationskursen und bessere Beratung bei der Integration. Auch die von der Bundesregierung durchgesetzte Verschärfung des Familiennachzugs sei integrationspolitisch „höchst kontraproduktiv“.

Deligöz und Rottmann verweisen darauf, welche Kämpfe Feministinnen in Deutschland fechten mussten, um patriarchale Strukturen aufzubrechen und Gewalt gegen Frauen gesellschaftlich zu ächten und strafrechtlich voll zu ahnden. „Wir Grüne wollen als Frauenrechts- und als Integrationspartei den Auftrag annehmen, diese notwendige Debatte auch im Kontext mit Migration und Integration ehrlich zu führen“, fordern sie nun.

In der Partei löste ihr Diskussionsbeitrag unterschiedliche Reaktionen aus: „So wünsche ich mir grüne Integrationspolitik. Ohne Schaum vor dem Mund, aber auch ohne rosarote Brille“, schreibt Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank auf ihrer Facebook-Seite. Das Bekenntnis zu kultureller Vielfalt sei wichtig. „Aber glaubwürdig ist es nur, wenn wir es auch gegenüber jenen Minderheiten durchsetzen, die Akzeptanz für sich selbst einfordern, sie dann aber aus religiösen Gründen anderen verweigern“, argumentiert Fegebank. Ihre Parteikollegin Susanne Kahlefeld, die für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, kritisierte den Beitrag hingegen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter als „toxischen Pseudo-Feminismus“ und „eine Fassade für Rassismus“.

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Latürnich wird die bedingungslose Massenimmigration an sich nicht in Frage gestellt, die heiligen Migrantenkühe, äh, -böcke sollen nur wertemäßig zurechtgestutzt werden. Haha, denn man to. Wir pseudofeministischen Vielfaltsfreaks wünschen allen Femanzen, Grüninnen und sonstigem Gelichter noch viel Spaß an der Vielfalt und hoffen, dass man ihnen obendrein wegen Klima und Integration und dem Spaß an der Freud‘ ihre Flugreisen streicht und ihre SUVs einkassiert und spendieren unserem Elitepublikum, als Entschädigung für das rein zu Bildungszwecken hier eingestellte Erbrochene, THE BUSTY RUSSIAN WOMAN OF TODAY, OKSANA:

http://bustyrussianwoman.blogspot.com/2019/04/oksana-i.html

3 Gedanken zu “Bei den Grünen*innen halst es wieder mal wendemäßig

  1. altrghtcrsdr

    Hochinteressant! Allerdings wird hier aus der zweiten, wenn nicht gar dritten Reihe geschossen.
    Bedarf weiterer Recherche und Analyse, mal schein…

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    1. B-Mashina

      Ich war die Tage bei einer sozial-arbeitenden Arbeitskreis-Sitzung wo es um Förderrichtlinien, Finanzzuschüsse und eben drum ging, wie man das städtische Gemeinwesen für noch mehr Shekels zur Jogendförderong anzapfen könne. Anwesend großteils Leiter entsprechender Einrichtungen, darunter der „Föhrer“ des städtsichen Zeckenbonkers, auch JUZ in Selbstverwaltung genannt, und eine Trulla vom Stadtjogendring, die es dereinst schonmal schwer gemein gefunden hatte, dass ein CDU-Stadtrat ihren neue Broschüre gar nicht sonderlich Itzig gefunden hätte, auf derem Titel dargestellt ward, wie eine Person mit der Sprechblase „Ich bin kein Nazi, aber…“ mit einer Zwille beschossen wird worauf sie vom Zeckennerd damit getröstet wurde, dass man, wenn man sich gegen Räächts und die AfD engagiere, eben damit rechnen müsse, dass man angefeindet würde und einem „Stolpersteine“ (^^) in den Weg gelegt würden. Nun, diesmal klagte die Dame, dass es nur noch eine städtische Einrichtung explizit für Mädchen gebe und wenn man nur durch die Innenstadt ginge, dann würde einem schnell klar, was da für ein Riesenbedarf bestehe, die ganzen armen Mädelz in diesen „patriarchalischen Strukturen“ – was da abgeht! Dem müsse man doch entgegenwirken, da brauche es doch die entsprechenden Einrichtungen! Und ein hippieeskes Hutzelweiblein klagte, wie die Jogend in ihrem Hause der Gewalt, dem Alkohol und den Drogen verfalle: Laufend Schlägereien und, latürnich, „patriarchale Strukturen“ allerorten, buhuhu!

      Ah, meine Bröder, es war mir ein innerer Reichsparteitag, dem zu lauschen und die interessante Frage zu bedenken, ob man es noch erleben darf, wie die Hohlbirnen dieser Sozialindustriellen vor dem Siegestor gestapelt werden, oder ob ihnen doch die Islamdomestikation vollends gelingt, vor der sich unser braver Konvertit so förchtet:

      https://chaosfragment.wordpress.com/2019/01/14/warum-linke-fuer-muslime-gefaehrlicher-sind-als-rechte/

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  2. altrghtcrsdr

    Solche Arbeitsverhältnisse und umgekippte Biotope der Kollegenschaft würden bei mir in selbstzerstörisches Handeln enden. Ich sage das nicht aus einer Laune heraus, und das ist mal wirklich kein Spass. Das grenzt an Masochismus. Du hast meine Hochachtung. Stalingrad war eine Abi-Abschlussparty dagegen.

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